Internationale Patentanmeldungen (PCT)

Eine Internationale Patentanmeldung führt im Gegensatz zu einer europäischen Patentanmeldung nicht zu einem erteilten Patent, sondern beschränkt sich auf ein einheitliches (internationales) Anmeldeverfahren.

Mit der Internationalen Patentanmeldung wurde dabei die Möglichkeit geschaffen, mit einer einzigen („internationalen“) Anmeldung die Option auf Patentschutz in allen Vertragsstaaten des Patentzusammenarbeitsvertrages (PCT) zu erhalten, die zum Zeitpunkt der Einreichung der Internationalen Patentanmeldung Mitglied des PCTs sind. Weiterhin vorteilhaft kann der Anmelder einer Internationalen Patentanmeldung seine Entscheidung, in welchen Mitgliedstaaten des PCTs er tatsächlich seine Anmeldung weiterverfolgen will, bis zu 30 Monate ab dem Anmelde- bzw. Prioriätstag der Internationalen Patentanmeldung aufschieben.