Deutsche Designs

Ein deutsches Design bietet einen einheitlichen Schutz im gesamten Gebiet der Bundesrepublik Deutschland. Der Entwerfer eines Designs kann Schutz gegen die Benutzung des Designs erlangen, wenn er es beim Deutschen Patent- und Markenamt anmeldet und das Design im Register eingetragen worden ist.

Das deutsche Designgesetz bietet eine 12-monatige Neuheitsschonfrist, d.h., hat der Entwerfer oder sein Rechtsvorgänger ein Erzeugnis innerhalb von 12 Monaten vor dem für den Zeitrang der Anmeldung maßgeblichen Tag der Öffentlichkeit zugänglich gemacht, so bleibt diese Vorveröffentlichung bei der Beurteilung der Neuheit und Eigenart außer Betracht, wenn er dasselbe Erzeugnis unverändert als Design anmeldet.

Mehrere Designs können in einer Sammelanmeldung zusammengefasst werden, die bis zu 100 Designs enthalten kann. Sie müssen alle derselben Warenklasse angehören.

Zur Wiedergabe eines Designs kann der Anmelder maximal sieben Darstellungen einreichen. Die Darstellung soll das Design ohne Beiwerk zeigen. Das Design soll vor einem einheitlichen neutralen Hintergrund abgebildet sein. Zur Erläuterung kann der Darstellung eine Beschreibung beigefügt werden.